Ich nehm’s einfach vorweg:
Wir könnten nicht nur,
wir machen es einfach.
Und mit „wir“ meine ich
heute mal ausdrücklich
nur das Weltkulturerbe
und davon, noch genauer,
diejenigen Einwohner*innen,
die wissen,
dass Weltkulturerbe
in Quedlinburg
kein ausschließlich konservativer Begriff ist.
Aber ich will mich hier nicht
mit Weitschweifigkeiten aufhalten,
es ist nämlich spät geworden
heute, auf der Stadtratssitzung,
und morgen wartet noch ein Arbeitstag auf mich.
Wehrhafte Demokratie?
Hier in der Provinz?
Here. We. Go.
Bereits Stunden vor Beginn der Sitzung
machten sich Menschen in Gassen Sorgen,
oder waren zumindest frustriert darüber,
dass sich an einem Wochentag
in Gassen Sorgen gemacht werden müssen,
um Nazis.
Der Titel dieser Spezialepisode
sollte also auch auf mindestens einem T-Shirt
im Publikum der Sitzung zu lesen sein.
Sogar Gerüchte über Pflastersteine wurden ausgetauscht;
selbst die Gassen begannen sich Sorgen zu machen.
Pünktlich um 17.02 Uhr
wurde die Sitzung dann eröffnet.
Der Sitzungssaal im Palais Salfeldt
war da bereits so überfüllt,
dass in den letzten zehn Minuten
noch reichlich nachbestuhlt wurde,
gut 100 Menschen
standen dazu noch hinter den Sitzenden.
Und ohne Scheiß:
Das Who is Who der Stadt.
Kein Wunder,
war doch unter dem Motto „Gesicht zeigen“
zum „Stillen Protest“ aufgerufen worden.
Sogar der Landrat war gekommen,
und sollte bis ganz zum Schluss bleiben.
In den hinteren Reihen,
auf der linken Seite,
wurde noch schnell gefragt,
ob Reinrufen eigentlich erlaubt wäre,
was aber offensichtlich
weniger als Frage gemeint sein sollte.
Als einige der letzten
loggten sich die Stadträte Albrecht und Thomas (beide CDU) ein,
obwohl sie bereits schon länger,
tief miteinander ins Gespräch vertieft,
am Rand standen.
Möglicherweise wurden sie dabei sogar
vom Lokalsender RFH aufgenommen,
aber natürlich ohne Ton.
***
Bei der Eröffnung,
noch vor der Feststellung der Beschlussfähigkeit,
werden erstmal Menschen beglückwünscht
und sich darüber gefreut,
dass eine 9. Klasse einer nahen Gemeinschaftsschule
sich so sehr für Politik interessiert.
Und dann geht das Drama direkt los:
Ein Tagesordnungspunkt
soll per Antrag vorgezogen werden.
Welcher?
Tagesordnungspunkt 8.4,
den Anwesenden besser bekannt als:
Die Reiche.
Im Publikum wird höflich darum gebeten,
doch bitte lauter zu sprechen.
Bei der Abstimmung über diesen Punkt
stimmt nur ein CDU-Fraktionsmitglied dagegen,
obwohl auch ihm das entgegen kommen müsste,
schließlich kann er nicht so lange bleiben,
seine Kneipe schließt sich ja nicht von alleine auf.
Bei der Aussprache über das Protokoll der letzten Sitzung
geht die AfD-Fraktion sofort in die Offensive:
Man fordert in Zukunft eine Protokollierung
auch der Zwischenrufe,
denn die seien ja wohl inzwischen „herabwürdigend“ geworden.
Ob damit die Zwischenrufe der eigenen Fraktion
oder die einer anderen gemeint sind,
bleibt offen.
Die wehrhafte Demokratie antwortet:
Die Bemerkung zur Bemerkung
von Pfarrer Michaelis (ebenfalls letzte Sitzung)
müsse dann auch aufgenommen werden.
Es ging dabei übrigens,
Ihr ahnt es,
um irgendwelchen verfassungsschutzrelevanten Nazikram,
was der AfD-Fraktion aber nur höhnisches Gelächter abtrotzt.
Der Rat einigt sich darauf,
sich darüber zu einem späteren Zeitpunkt zu verständigen.
Dann folgen die Berichte der Ortsteilebürgermeister
und die aus den Ausschüssen.
Die 9. Klasse lässt die Köpfe hängen,
der Spannungsbogen ist unterbrochen.
Auch Pfarrer Michaelis schaut angestrengt.
Entweder auf sein Handy,
denn soeben hat er eine Nachricht erhalten,
oder auf die Tagesordung.
Das tut er auch dann noch,
als Oberbürgermeister Ruch
ans Podium tritt,
denn nun folgt sein Bericht:
Heute mal nur zehn
statt ansonsten zwanzig Minuten;
dankbares Nicken im Publikum.
Er spricht sich zunächst für Sacharbeit aus,
und gegen Hass,
zum Wohle der Stadt.
Das macht er wohl hauptsächlich rückblickend
auf die letzten Sitzungen.
Die Entsendung eines AfD-Mitglieds
in den Rat der Reiche
sei im übrigen korrekt erfolgt.
Es folgt:
50.000 Touris
am ersten Adventswochenende!
2026 kommt McDonald’s an den Liebfrauenberg!
100.000€ für Schnellladesäulen
in der Innenstadt!
Nur vom Bahnhof gibt es schlechte Nachrichten:
Vorerst keine weiteren Bauarbeiten.
Pfarrer Michaelis schaut weiter woanders hin.
Dann wird es schlagartig lauter,
die Spannung ist wieder da,
jetzt wird sich gekümmert!
Und zwar um schöne Dinge!
Oberbürgermeister Ruch
bekräftigt zu Beginn
noch einmal seine Unterstützung,
und die der CDU-Fraktion,
für die Reiche,
wofür er mit langem Applaus bedacht wird.
Bevor Pfarrer Michaelis dann ans Pult tritt,
stehen die Stadträte Helmholz
unauffällig demonstrativ von ihren Sitzen auf
und stellen sich an den Rand des Saals.
Pfarrer Michaelis beginnt:
Um diesen Tagesordnungspunkt
sei künstlich ein öffentliches Interesse erzeugt worden.
Der Saal wird umgehend laut.
Also setzt er zu einer Opferrolle an,
die nur einmal mehr zeigt,
dass es dieser „Partei“ um nichts weiter geht
als um sich selbst.
Man stelle überhaupt gar nichts in Frage!
Man verlange nur „Neutralität“!
Er verliest einen Flyertext,
der die AfD als das benennt,
was sie nun mal ist:
(Mindestens) Verfassungsfeindlich,
wofür er tosenden Applaus erntet.
Das deutet er aber plump als Selbstbestätigung um,
und beginnt dann,
allen Ernstes,
darüber aufzuklären,
dass es ja gar nicht seien könne,
dass in der AfD Nazis wären,
denn schließlich müssten die ja dann
mindestens mehr als 90 Jahre alt sein.
Ich glaube immer noch,
er muss sich dabei schlau vorgekommen sein.
Neo-Nazis sind aber halt auch nur Nazis.
Für diesen relativistischen Stunt
verdient er sich folgerichtig
die ersten „Faschist!“-Rufe
aus dem linken Teil des Publikums,
wovon er sich aber nicht irritieren lässt,
sondern lieber weiter
über seine „Irritationen“ schwadroniert,
zum Beispiel die drohende
links-grüne Indoktrinierung unserer Kinder!
Seine fünf Minuten Redezeit neigen sich
dann glücklicherweise dem Ende zu,
woran er sowohl vom Podium
als auch aus dem Publikum erinnert wird:
„Komm zur Sache!“
Aber, nein!
Denn jetzt will der Herr Fiedler (AfD)
auch noch mal was sagen,
und zwar auch mal vom Pult aus.
Nach nicht mal einer viertel Minute
hat er die Lacher gegen sich.
Blöd halt,
wenn man zu solchen Freudschen in der Lage ist:
„Jugend- und Kinderarbeit
unterstützen wir ausdrücklich!“
Was er aber eigentlich sagen will:
Die Reiche sei „ein links-grüner Meinungskorridor“,
der erstens viel zu eng
und zweitens mit Stickern zugestickert ist,
auf denen zum Mord an AfDlern aufgerufen werde!
Ihr könnt Euch inzwischen denken,
welchen Rufnamen er sich dafür
postwendend aus dem Publikum verdient hat.
Darauf schreitet der Oberbürgermeister ein:
Sollten die Zwischenrufe
nicht aufhören,
werde über solche Angelegenheiten zukünftig nicht mehr öffentlich abgestimmt.
Zum Glück dürfen also in so einer Demokratie
auch schlaue Leute was sagen.
Und das macht jetzt auch noch Susan (Die Grünen):
Sie zitiert Artikel 3 des Deutschen Grundgesetzes
und macht glasklar,
wer hier im Saal für diesen Artikel steht,
und wer nicht,
weswegen die einen vom Verfassungsschutz beobachtet werden,
und die anderen nicht.
Applaus.
Und dann noch ein ganz smarter Move hinterher:
Ob der Stadtrat Helmholz
noch einmal darlegen solle,
für wie viele geile soziokulturelle Sachen
die Reiche Geld ausgeben will?
Frau Krause (CDU) antwortet beinahe nonchalant,
das sei nicht nötig,
ihre Fraktion habe bereits klar gemacht,
wie sie zum Tagesordnungspunkt 8.4, jetzt 8.1, steht.
Es kann also endlich
zur Abstimmung kommen,
Oberbürgermeister Ruch gibt das System frei.
Alle AfD-ler,
außer Stadtrat Zelas (dafür),
stimmen gegen die Reiche.
Alle CDU-ler,
außer Stadtrat Albrecht (dagegen)
stimmen für die Reiche.
Warmer und langer Applaus,
die Stadträte Helmholz
gehen sichtlich erleichtert und stolz
zurück an ihre Plätze:
Mit 22 zu 10 Stimmen
wird das weltsoziokulturelle Erbe
bis zum nächsten Haushaltsplan gerettet.
Schön, wenn sich wer kümmert.
Um schöne Dinge,
um die Vielfalt,
die Hingabe,
das Soziale,
die (Welt)Kultur,
oder einfach die Liebe.
Also:
Um die Reiche.
Encore:
In der Pause verlässt dann
der Großteil der Gäste den Saal
und kommt auch danach
nicht wieder zurück.
Was die alle verpasst haben,
das haben ich und ein paar wenige Gäste
uns noch bis kurz vor Schluss gegeben:
Zunächst möchte ein Bürger wissen,
wie es eigentlich sein kann,
dass in diesem Stadtrat Stadträte sitzen,
die einer Partei angehören,
die wegen Gründen
vom Landesverfassungsschutz
als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird?
Oberbürgermeister Ruch
muss diplomatisch bleiben:
Solange keine Strafdelikte vorliegen,
hat die Demokratie Vorrang.
Und dann kann sich endlich
mit ganz normalen Dingen beschäftigt werden,
nicht schön, aber wenigstens sachlich:
Oberbürgermeister Ruch stellt klar:
Wo, wenn nicht in Quedlinburg,
geht Denkmalschutz vor.
Und zwar vor
dem Ausbau der Erneuerbaren Energien,
auch wenn das Oberverwaltungsgericht Münster das anders sieht.
Bei der hierher verschobenen Abstimmung
über die Finanzierung des Ökogartens
sind sich dann sogar mal alle einig:
Der Beschluss wird einstimmig angenommen,
nicht mal Stadtrat Albrecht enthält sich.
Als nächstes wird über den anstehenden Bau
eines neuen Industrie- und Gewerbegebiets diskutiert.
Das „Zukunftsprojekt Morgenrot“
(für mich die Top Wortkombination des gesamten Abends)
wird erneut vorgestellt,
samt Sichtachsenanalyse:
Die Anlagen werden aus der Stadt heraus betrachtet
de facto unsichtbar sein,
sogar die Windräder.
Und das ist das Stichwort
für den Wortakrobaten des Abends:
Herr Fiedler möchte nochmal ans Pult.
Das ganze Projekt sei nur
ein „Mäntelchen für die Energiewende“!
Und überhaupt:
Windräder!!1!
Ich erspare Euch seinen Metaphernmüll,
bis auf diesen Unfall hier,
denn der hat echt nochmal für lautere Lacher gesorgt:
„Fledermäuse zahlen den Blutzoll!“
Leute,
gegen Windräder lässt sich tatsächlich einiges sagen,
aber der Blutzoll der Fledermäuse?
Krass.
Und außerdem,
Oberbürgermeister Ruch versachlicht
die Diskussion nämlich gleich wieder:
Nur mit Solar allein kann so ein McDonald’s an der A36
nun mal nicht betrieben werden
(und ja, das habe ich zugespitzt…).
Der Antrag für die Inauftraggebung einer Machbarkeitsstudie
wird mit 20 Ja-Stimmen,
9 Nein-Stimmen (eine davon von Stadtrat Albrecht)
angenommen.
Darauf wird die Verschmelzung
des Harztheaters
mit dem Kammerorchster Wernigerode abgenickt,
die AfD enthält sich geschlossen,
halten also die Fresse,
weil sie keine Ahnung haben,
geht doch.
Zur Einrichtung
eines Weltkulturerbeinformationszentrums im Palais Salfeldt
hat Herr Fiedler dann auch noch ein paar abgegriffene Metaphern übrig:
Das sei Geld in die Musikbox,
und besser kleinere Brötchen!
Susan weiß es besser,
aber die hat ja auch Ahnung von was.
Die danach anzunehmende Spende
über 10.000€ eröffnet die die letzte Runde des Abends,
es ist 19.33 Uhr,
Stadtrat Albrecht geht,
den Kneipenschlüssel
in der Faust
in der Tasche.
„Denkmal Brunnen Friedliche Revolution 1989-1990 Deutsche Einheit“,
so der elegante Name des Projekts,
für das die Stadt mit fast 700.000€
in Vorleistung gehen will.
Der „Wendebrunnen“,
wie er inoffiziell bereits genannt wird,
soll auf dem Carl-Ritter-Platz gebaut werden.
Ein Projekt,
dass nur „für Menschen ohne Demokratie im Herzen“
lächerlich erscheinen kann,
sagt der Oberbürgermeister unmissverständlich,
was von mindestens einem Stadtrat natürlich missverstanden wird.
Susan erklärt dann nochmal,
warum größere Brötchen manchmal besser sind:
Im Herbst 1989
waren in Quedlinburg
mehr Menschen an den Demonstrationen beteiligt
als in jeder anderen Stadt,
gemessen an der Einwohnerzahl.
(Was ich nebenbei auch erfahre:
Quedlinburg erhebt eine Kurtaxe.
3€ pro Übernachtung.
Quedlinburg ist Kurort?)
Egal, Herr Fiedler ist immer noch nicht fertig:
„Größenwahn!“
Bei der Abstimmung zum Wendebrunnen
folgt die AfD-Fraktion als einzige seiner Führung,
und das nicht mal geschlossen.
***
An dieser Stelle hatte auch ich dann keine Geduld mehr,
und schließlich hatte ich ja auch
noch diese Spezialepisode hier zu schreiben.
Die Sitzung klang gemütlich
mit der Verleihung von Ehrenstadtratstiteln aus
(Andreas Damm,
Peter Deutschbein,
Hardy Seidel)
und wurde mit Anfragen
(Fußgängersicherheit,
Verhalten der Stadtstreife,
„Ehrenamtskarte“)
und Anregungen beendet.
Die AfD hatte übrigens weder das eine
noch das andere.
Als Stadtrat Thomas
sich dann zu fortgeschrittenster Stunde
noch darüber echauffierte,
dass ihm vorgeworfen wurde,
mit dem Harztheater zu fremdeln,
klappte ich mein Notizbuch zu
und verabschiedete mich von den noch Rumsitzenden
und vor dem Saal von Stadtrat Helmholz;
bis zur nächsten Runde,
wenn wieder alle
zum Kümmern kommen werden.
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