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Democracy shall burn (Teil 2) (S7:Ep14)

von | 2022 | 18. September | Die Serie, Staffel 7 - Half a world away

Teil 2 – People had the power

 

Und damit zurück
zum Krieg.
Also zu dem gegen die westlichen Werte.
Denn in diesem
ist der nächste „Wendepunkt“ erreicht,
„Phase 3“ hat begonnen.
Endlich sind genügend schwere Waffen in der Ukraine,
um die Gegenoffensive zu Erfolgen führen zu können.
Die Region um Charkiw
ist faktisch zurückerobert,
sogar in Isjum hat Selenskjy
die ukrainische Fahne bereits gehisst.
Ganz nahe neben den neu entdeckten Massengräbern,
die selbst ukrainische Militärs
nicht unbedingt als solche bezeichnen wollen,
schließlich gibt es für viele Leichen
immerhin ein eigenes Holzkreuz;
wie mich diese Kriegssprache immer mehr anekelt.
Laut den USA jedenfalls
ist die Ukraine von heute aus
in spätestens einem Jahr vollständig zurückerobert.
Wahrscheinlich noch schneller,
wenn die Wehrkraftzersetzung in der russischen Armee
weiter an Fahrt aufnimmt;
Charkiw wurde angeblich fluchtartig verlassen.
Der Wind hat sich also ein erstes Mal gedreht
und kommt jetzt aus Westen.
Das heißt, bei uns ist der schon länger durch.
Was man auch daran gut erkennen kann,
dass laut irgendeiner relevanten Umfrage,
kaum noch Grüne für den Pazifismus sind,
denn:
„Gewalt hört da auf, wo Liebe beginnt.“
(Petra Kelly in einer Rede vor den UN. 1985.)
Die Grünen schämen sich
inzwischen nicht mal mehr
für ihren totalen Glaubensverlust.
Anton Hofreither,
vor kaum einem Jahr
noch der letzte Hippie der Partei,
wird heuer als pragmatischer Reformer gefeiert.
Bis in die Landesverbände
ist die Forderung
nach der praktischen Außerkraftsetzung
des Lieferverbotes von Waffen in ein Kriegsgebiet
schon durchgesickert.
Opportunismus kennt nun mal keine Moral.
Und außerdem,
wer schon zum zweiten Mal (Jugoslawien-Krieg)
Blut leckt,
dem scheint es zu schmecken.
Also: Hurra! Herbei mit den Kanonen!
Kaum haben die ersten
gelieferten Raketen Erfolg gezeigt,
wird im Bundestag schnell
wieder lauter nach Waffen geschrien.
Rheinmetall hat ganz zufällig grade welche repariert.
Das alles ermutigt sogar noch
die IG Metall, dazu aber später mehr.
Denn jetzt läuft es gerade mal
nicht nur im Wirtschaftskrieg gut.
„Die Sanktionen zeigen (endlich) Wirkung.“
Der Westen hat Oberwasser.
Bundeskanzler Scholz
fordert Putin
am Telefon wieder zum Rückzug auf,
sagt er.
Und Verteidigungsministerin Lamprecht
darf/will/muss/kann
endlich (wieder) verkünden,
Deutschland sei ((endlich) wieder) Führungsmacht.
Weil?
Darum:
Geographische Lage.
Wirtschaftliche Stärke.
Europa- und weltpolitischer Einfluss.
Außer Konzern-
keine weiteren Interessen.
Die USA nicken zufrieden.

 

In other wars

Der Kurzkrieg von Aserbeidschan gegen Armenien,
ein „Krieg im Schatten“ (tagesschau),
da also, wo die Flammen der Demokratie
sowieso niemals scheinen werden;
die Dritte Welt war nie weg;
der war so schnell wieder vorbei,
dass den nicht mal hierzulande
jemand verurteilen musste
(weswegen Martin Sonneborns EU-Rede
gleich nochmal wichtiger ist).
Nach zwei Tagen „kapituliert“ Armenien.
Aserbeidschan erfindet die Salamitaktik neu
und macht nebenbei noch gute Geschäfte
mit den europäischen Nachbarn.
Aber für Doppelmoral
haben wir hier gerade wieder mal keine Zeit.

Denn: Pushnachricht!
Wolodymyr Selenskjy ist in Kiew
in einen Autounfall verwickelt!
Mehrere Minuten lang
hält die Welt den Atem an.
Dann schon bald wieder Entwarnung.
Denn: In seiner Heimatstadt
hat die russische Armee
auf ihrem Rückzug noch einen Damm zerstört!
Wasser- und Stromversorgung sind unterbrochen.

Aus Russland selbst kommen
gemischte Meldungen:
Innenpolitisch zeigen sich
erste ernstzunehmende Risse:
Frontmann Shoigu soll
vor der Duma
über die Spezialoperation aussagen.
Zahlreiche Lokalpolitiker der urbanen Zentren
stellen sich offen gegen den Präsidenten.
Ein Hauch von echter Demokratie
weht durch das Land.
Außenpolitisch gibt man sich unbeeindruckt.
Die Ziele der „Spezialoperation“
sind weiterhin ungefährdet.
Und nachdem Putin beim SOZ-Gipfel in Shanghai
(auch dazu später noch mehr)
mit gesenktem Haupt China als Big Brother akzeptiert hat,
kann er also in aller Seelenruhe sagen:
„Wir haben keine Eile.“

Na das hören die Waffenschmieden doch gerne!
Auch diejenigen hierzulande:
Die Regierung bestätigt,
dass eine Genehmigung zur Ausfuhr
von 18 Haubitzen vom Typ RCH-155 erteilt wurde,
die Rechnung geht nach Kiew.
Bei Krauss-Maffei Wegmann (KMW)
kann also jetzt endlich
im Wert von 216 Millionen Euro
(nur ein Bruchteil des „Sondervermögens“)
losgeschweißt werden.
In frühestens zweieinhalb Jahren (!)
wäre man sogar schon fertig.
Autsch!
Damit hat sich die Prognose in Sachen Kriegsdauer
gerade schlagartig verdreifacht:
Jetzt ist also erst frühestens Ende 2025
ein realistischer Termin für echte Friedensverhandlungen.
Da können die Hochöfen
ja getrost voll hochgefahren werden.
„Gasumlage“, ne?

Deswegen hier mal schnell
was frisches zwischenrein,
sonst brennen gleich
noch die Schaltkreise durch.
Dass dafür nämlich schon bald
wieder ausreichend mobiler Strom
zur Verfügung stehen könnte,
und das auch noch fast nicht umweltschädlich,
das verkündet die Universität von Maryland.
Dort ist es gelungen,
fast vollständig biologisch abbaubare Batterien herzustellen,
aus Schalentieren.
Wer jetzt nicht in Krabbenfarmen investiert,
steht in ein paar Jahren ärmer da.
Oder kann seine riesigen Gewinne
wieder in den Umweltschutz stecken.
So wie das seit dieser Woche
einer der größten Outdoorausstatter der Welt macht:
Patagonia lenkt 99% seiner Gewinne um,
in Stiftungen, die sich um das Klima sorgen;
Kleinvieh macht auch Mist.
Die beste Meldung allerdings,
die ist anscheinend völlig untergegangen:
Sogar die WHO sieht endlich,
noch vor dem kommenden Winter,
das „Ende der Pandemie“,
das irgendwann nach dem kommenden Winter
eintreten könnte.
Also Euphorie: ja.
Absolute Entwarnung: nein.
Deswegen: Impfen nicht vergessen.

Und, ich wollte es erst gar nicht glauben,
sogar demokratietechnisch
gab es in dieser Woche gute Nachrichten:
Die Hauptstadt von Kasachstan
heißt jetzt wieder Astana
und der Präsident
hat seine eigene Macht dezimiert:
Die Amtszeit eines Herrschers
muss also nicht immer nur verlängert werden.
So wirklich fresh
wird es aber erst zum Schluss
dieses optimistischen Ausrutschers hier.
Im Trendsetterland Frankreich
benennt der Präsident
zum dritten Mal seine Partei um,
und erfindet im Blick nach vorn
die Vergangenheit neu:
Aus „La Republique en Marche“
wird jetzt die „Renaissance“.
Die Demokratie wird nicht ständig neu erkämpft,
sie stirbt nur andauernd,
um wiedergeboren zu werden.

Okay, okay,
wieder genug runtergekühlt?
Fühlt ihr nicht auch schon
die kommende Kälte des Winters?
Dann schnell wieder raus mit dem Feuerzeug!
Irgendwas wird sich schon noch finden lassen,
das sich im Heißen Herbst 2022
noch nicht freiwillig
selbst angezündet hat.

Die Linke zum Beispiel.
Die stehen schon nicht mehr in Flammen,
der Ofen scheint bereits endgültig aus zu sein.
Während der argument-Verlag
die zweite Ausgabe der „Gestalten der Faschisierung“
einer gewissen Wagenknecht widmet,
hält diese im Bundestag eine Rede,
mit der sich sogar Alt- und Mittellinke
ausnahmsweise mal zufrieden geben können.
Zeitgleich tritt Parteiikone De Masi aus
sowie der Hauptgeschäftsführer
des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider.
Da haben die Sozialisten gerade erst
den Schock über die Ablehnung
der Verfassung in Chile verdaut,
da steht ihre Partei ernsthaft vor der Spaltung.
Sozialismus und Demokratie,
da wird es wohl nie eine Liebeshochzeit geben.

Sogar die Punks auf Sylt haben diese Woche
endgültig ihre Zelte abgerissen.
Und man ist sich nicht sicher,
ob man nächstes Jahr
nochmal dahin in den Urlaub fährt.
Nicht dass man wieder Zaungast
bei Hochfeiern des Großkapitals sein muss.

Denn die haben es traditionsgemäß
nicht so mit dem Anzünden der Verhältnisse.
Lieber ein kühles Weizen
oder die gute Weißweinschorle,
gerne auch den Champagner,
als hitzköpfiger Diskurs.
Und nur deswegen
verschleppt die CSU
auch gerade die Cannabislegalisierung.
Nach dem Erscheinen neuer „Gutachten“
hat man sich jetzt doch wieder darauf besonnen,
absolut drogenfreie Politik machen zu wollen.
Oder die Hopfenlobby
sieht ihren Absatz zunehmend in Rauch aufgehen.
Mal schauen, was die wachsende Menge
an Cannabisbauern dazu sagen wird.

Und wenn wir schon mal
beim Randthema „Heimische Landwirtschaft“ sind:
Hier in der ländlichen Provinz
fand in dieser Woche
die Bundes-Agrarministerkonferenz statt.
Das übliche Programm:
Zu Zeiten
wirklich alle paar Meter Polizei,
keine Kreuzung,
keine Zufahrt zur Innenstadt,
wo nicht mindestens eine Wanne steht.
Äußerst geschmackvoll gekleidete Personen,
die sich vom Bürgermeister die Stadt zeigen lassen,
wichtige Beratungen im Palais Salfeldt,
wahrscheinlich noch wichtigere an der Bar
in der Schlossmühle.
Quedlinburg hat sich still und heimlich
zum „save haven“
für solche Veranstaltungen gemausert;
die Innenstadt ist nun mal echt schlecht
(im Sinne von umständlich) zugänglich,
also beste Voraussetzungen
für das Schaffen von maximaler Sicherheit.
Und schön ist es hier ja sowieso.
Kaiser Otto wusste schon was er macht.

Und auch damals schon
muss es auch darum gegangen sein,
sich die Bauern vom Hals zu halten.
Die jedenfalls haben,
ebenfalls in dieser Woche,
auch schon mal Bock auf Heißen Herbst gehabt.
Und auch noch in Quedlinburg!
Gegen die da oben!1
Beziehungsweise die da gegenüber.
Denn für alle Minister gut sichtbar,
in der Kurve,
die an der Abteigasse vorbeiläuft,
hatte der Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V.
einen Anhänger samt Transparenten postiert,
anfänglich sogar bewacht von einem Bauern in Tracht
(ihr wisst schon, diese seeeehr teuren Jacken),
später noch von einem SUV-Frührentner
mit schwarzem Wikingerhelm (no joke).
Auf dem Haupttransparent
wird den Ministern vorgeworfen,
Verbote seien „Enteignung durch die Hintertür“.
Da eines der größten Probleme der Bauern
gerade die Verknappung von Düngemitteln ist,
werden sie damit vor allem meinen,
dass das Verbot bestimmter
(ziemlich umweltschädlicher) Düngemittel,
sie irgendwie enteignen würde.
Das lässt vermuten,
dass die Erfinder dieses Slogans
wirklich sehr, sehr große Kartoffeln haben,
oder mindestens welche sind.
Aber damit noch lange nicht genug,
Transparente interessieren doch eh keinen mehr.
Und so stand in Quedlinburg
am Freitag Vormittag
gleich der nächste innerstädtische Ausnahmezustand an:
Mindestens 1.000 Traktoren und andere Landmaschinen
waren angeblich auf dem Weg ins Weltkulturerbe.
Für hundert davon hatte der Bauernverband
sogar die Erlaubnis
für eine „Auffahrt“ erhalten.
Also war die gesamte Innenstadt
von 7 bis 13 Uhr gesperrt.
Das wiederum hatte zur Folge,
dass mehrere Schulen der Stadt
kurzfristig auf Homeschooling umstellen mussten,
weil Bauern mit ihren Maschinen
in der Stadt rumfahren wollten,
und die Lehrer*innen (viele wohnen außerhalb)
nicht zur Schule kommen konnten,
weil ja im Moment
nicht mal auf den Zug noch Verlass ist.
Da müssen sich die Eltern eben mal nen Kopp machen,
denn sonst:
„Ohne Gas keine Milch, keine Butter, kein Joghurt!“
(Ein weiterer Slogan des Bauernverbandes,
der am Donnerstag die Titelseite der MZ schmückte.)
Als ich jedenfalls nachmittags um Vier
mit dem Rad aus der Schule in Neinstedt kam,
war der Spuk wohl schon wieder vorbei,
die 1.000 Traktoren wieder auf dem Heimweg.
Die Fahrt dürfte sich gelohnt haben;
also für die Energiekonzerne.

 

„Sie sahen nicht, dass dieser Gegensatz, zu dem Klassenhandeln und Parteihandeln gehören, keineswegs darin besteht, dass die eine einfach richtig und die andere ebenso einfach falsch sei, wie es sich die Opportunisten und Syndikalisten gegenseitig vorgeworfen haben, sondern darin, dass es ein dialektischer Gegensatz ist, d.h. ein solcher Gegensatz, in dem die beiden einander ausschließenden Handlungsarten gleichermaßen notwendig sind.“

(Georg Lukács: Partei und Klasse. 1919.)

 

Es ist aber auch
wirklich ein Kreuz
mit dieser Volksherrschaft.
Also solange sie in Parteien organisiert ist.
Ständig müssen alle
im Klinsch miteinander liegen,
damit es halbwegs
ohne größeren Knatsch
weitergehen kann.
Nehmen wir nur mal die Gewerkschaften.
Mit ein bißchen Mühegeben,
können die ganz sinnvoll sein,
ganz ohne, dass dafür
ständig irgendwelche Gesetze
beschlossen werden müssen.
Die IG Metall will 8% mehr Lohn?
Wird sie bekommen,
das Geld aus dem „Sondervermögen“
steht bereit,
und freiwillig oder unentgeltlich
schmiedet auch hier noch keiner
weder Autos noch Waffen zusammen.
Manchmal kommt die Regierung
den Gewerkschaften sogar entgegen:
Sowohl der Öffentliche Dienst
als auch die Betriebe
dürfen den Angestellten
schon mal ein dickes Weihnachtsgeld
in Form von steuerfreien „Sonder“zahlungen
in Aussicht stellen.
Was so alles geht in einer Sozialdemokratie,
fast schon wie in den USA.

Und so wie dort,
gibt es auch hier
immer mal neue postdemokratische Bürgerinitiativen,
mit alten Inhalten,
die ihr Wörtchen mitreden wollen,
bei der Volksherrschaft.
Erst gestern marschierte in Berlin
der „March for life“,
eigentlich einen US-Bewegung gegen Abtreibungsrechte.
Mit den original US-Slogans
und mit reichlich christlichem Fundamentalismus.
Gute 3.000 Menschen immerhin.
Einige mit US-Flaggen.
So eine schmückte übrigens auch
den Wagen des Bauernverbandes,
der hier in Quedlinburg die Minister beleidigte,
nur etwas dezenter,
an der Seite,
nur in schwarz-weiß,
dafür aber mit martialischem Spruch.
Volksherrschaft funktioniert in allen Sprachen.

Nur in Ungarisch gerade nicht mehr.
Die EU-Kommission hat dem Land
vor einigen Tagen den Status einer Demokratie aberkannt.
Stattdessen handele es sich
um ein „hybrides System der Wahlautokratie“.
Budapest beeilt sich zwar noch,
irgendwelche neuen Antikorruptionsgesetze anzukündigen,
aber der Drops ist gelutscht:
7.5 Milliarden Euro Hilfe sind wohl futsch.
Justizia hat ihr Schwert noch im Griff.

Alles in allem aber
stand es wohl schon mal deutlich besser
um die Herrschaft des Volkes.
Egal, wohin man schaut.
In zwei Wochen,
wenn es überall eh schon noch heißer geworden ist,
wird dann in Italien gewählt.
Die „Brüder Italiens“
liegen in den Umfragen bereits ganz vorn.
Und noch ein paar Wochen später
wird Bolsonaro in Brasilien nochmal sein Glück versuchen.
Immerhin hat er wohl seinen Rückzug angekündigt,
im Falle einer Niederlage.
Beides halte ich im Moment eher für unwahrscheinlich;
da müsste es schon sehr demokratisch zugehen.

Und letztendlich ist auch
auf dem ganz, ganz großen Bild
eher die totale Spaltung angesagt,
Demokratie geht anscheinend
nicht mit allen gemeinsam.
Der SOZ-Gipfel ist das jüngste Beispiel
für die Neuaufteilung der Welt:
Inzwischen fast die Hälfte der Weltbevölkerung
ist in der Organisation vereinigt.
Zu den bisherigen Mitgliedsstaaten
(China, Russland, Indien, Kasachstan,
Kirgisien, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan)
kommt demnächst noch der Iran hinzu,
und auch die Türkei hätte Interesse.
Und ja, das sind alles Länder,
die von der „Neuen Seidenstraße“ profitieren.
In der UN
hat diese Hälfte der Weltbevölkerung
aber noch nur „Beobachterstatus“.
Wahrscheinlich noch zu wenig westliche Werte.
Aber was weiß ich denn schon?
Außer, dass so etwas
wie eine wirkliche Demokratie
nur noch wie ein Traum
aus besseren Tagen erscheint,
als ich noch geglaubt hatte,
die Welt könne wirklich eine sein.

 

„So here I go.
I’m still scratchin‘ around
in the same old hole.
My body feels young
but my mind is very old.
So what do you say?
You can’t give me the dreams
that are mine anyway.“

(Oasis: Half the world away. 1994.)

 

Und deswegen:
Demokratisch herbeigeführter,
einvernehmlicher Gruppenkomplettabriss!
Und zwar völlig ohne Regeln!
Nicht nur die Eisleber Wiese startet wieder voll durch,
nein, sogar das Oktoberfest wird durchgezogen.
Die Maß ist wieder nur ein bis zwei Euro teurer,
dafür gibt es in diesem Jahr
zusätzlich noch die totale Stillung des Datendursts:
5G-Masten höher als das Riesenrad.
Genug Datenvolumen,
um die ganze Welt mit Videos und Fotos
aus den Bierzelten zu versorgen.
Hulapalu!
Layla!
Ein Prosit der Gemütlichkeit!
Volksfest ist,
wenn zu Volksmusik
auf den Holzdielen gestampft wird,
bis das Feuerwasser verdampft.
Und ein Spalter kann nur sein,
wer heuer,
nur mit Schnitte und Brot
und einer Tasse Tee
einen Livestream
des Basketball-EM-Finales im Internet sucht.
Aber wenigstens haben wir
noch die Wahl.

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